AGBs
1. Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für die kostenlose Nutzung der Website www.cantienica-glan-muenchweiler.de (nachfolgend bezeichnet als „Website“), sowie für alle über diese geschlossenen Verträge zwischen Daniela Simon, Hauptstraße 1, 66907 Glan-Münchweiler, Deutschland (nachfolgend bezeichnet als „ich“ oder “Daniela Simon“) und Ihnen als meinen Kunden (nachfolgend bezeichnet als „Kunde“ oder „Käufer“).
Hierbei richte ich meine Angebote sowohl an Unternehmer i. S. d. § 14 BGB (nachfolgend bezeichnet als „Unternehmer“), als auch an Verbraucher i. S. d. § 13 BGB (nachfolgend bezeichnet als „Verbraucher“) auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Leistungsgegenstand
Daniela Simon erbringt alle nachfolgend beschriebenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Daniela Simon ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
Der Kunde hat die Möglichkeit über die Website unterschiedliche Produkte zu kaufen. Hierbei kann es sich um Neuware oder um gebrauchte Ware, digitale Inhalte, Dienstleistungen oder sonstige Leistungen handeln. Weiterhin bietet Daniela Simon den Abschluss von Abonnements an, welche sich auf den Kauf von Produkten oder die Erbringung von Dienstleistungen beziehen können. Ich verkaufe im eigenen Namen und für eigene Rechnung Produkte und Dienstleistungen, bei denen ich zur Leistungserbringung an den Kunden verpflichtet bin. Die Leistungserbringung kann sowohl unmittelbar durch mich wie auch durch Dritte erfolgen.
3. Vertragsschluss
Das Einstellen des jeweiligen Produkts in den Onlineshop stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages von Daniela Simon an den Kunden dar. Um Produkte im Onlineshop von Daniela Simon zu erwerben, kann der Kunde Produkte auswählen und daraufhin die Bestelldaten in die vorgegebene Bestellmaske eingeben. Nach der Wahl des gewünschten Bezahlverfahrens, sowie dem Akzeptieren dieser AGBs und gegebenenfalls weiterer Formulare, sendet er sein verbindliches Angebot mit Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ ab. Im Anschluss an diesen Bestellprozess erhält der Kunde von Daniela Simon eine E-Mail mit der Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt bereits die Annahme des vom Kunden an Daniela Simon übersandten Angebotes dar. Bis zur Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ kann der Kunde jederzeit seine Angaben im Bestellformular ändern oder löschen.
Ich sende dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde eine Rechnung über die erworbene Leistung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass diese Rechnung ausschließlich elektronisch übersandt wird.
Weitere Informationen zum Datenschutz kann der Kunde jederzeit unter https://www.cantienica-glan-muenchweiler.de/datenschutzerklaerung/ abrufen.
Daniela Simon ist berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, sind Angebote von Daniela Simon freibleibend und unverbindlich.
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
4. Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in EUR angegeben und inklusive Mehrwert- und Umsatzsteuer zu verstehen.
Der zu zahlende Gesamtbetrag inkl. Versandkosten ist sofort fällig.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, verstehen sich die Preise zuzüglich Verpackung, Fracht, Porto, Versandkosten und Versicherung. Soweit sich meine Einkaufspreise, Transportkosten, betriebsbezogene Steuern oder sonstige Kosten, die sich auf den einzelnen Preis auswirken, zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin – bei einem Nichthandelsgeschäft nur, wenn dieser Zeitraum mehr als 4 Monate beträgt – für mich unvorhersehbar verändern, kann jede der Vertragsparteien eine entsprechende Preisanpassung verlangen.
5. Zahlungsbedingungen
Daniela Simon bietet dem Kunden unterschiedliche Zahlungsmethoden an. Diese sind: Paypal und Kreditkartenzahlung mit Master- oder Visacard.
Wenn der Kunde über das Bestellformular ein Produkt im Zusammenhang mit einem Abonnement („Aboprodukt“) oder ein Produkt oder eine Dienstleistung, die Teilzahlungen beinhaltet, erwirbt, dann erteilt der Kunde mir eine Einzugsermächtigung für die einzelnen wiederkehrenden Teilzahlungen. Die Höhe der zu leistenden Zahlungen richtet sich nach dem gekauften Produkt. Die Preise und der vereinbarte Zahlungszeitraum sind immer eindeutig auf meinem Bestellformular aufgeführt. Diese Einzugsermächtigung gilt in diesem Falle für den jeweils verwendeten Bezahlungsweg.
Im Falle eines Widerrufs der Vertragserklärung durch den Verbraucher gemäß § 6 oder im Falle einer Rückabwicklung des Vertrages aus anderen Gründen erstatte ich die bereits gezahlten Vergütung. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde. Ich bin berechtigt, zum Zwecke der Überprüfung der Personenidentität des Kontoinhabers einen Nachweis, wie z.B. die Kopie eines amtlichen Dokuments, aus dem sich die aktuellen Adressdaten ergeben, zu verlangen. Sollte der Kunde nach dennoch veranlasster Rückbuchung und gleichzeitiger Rückzahlung durch mich nach angemessener Fristsetzung durch mich den unberechtigt erhaltenen Betrag nicht zurückzahlen, bin ich berechtigt zur zivilrechtlichen Durchsetzung meiner Ansprüche Auskunft bei der kontoführenden Bank des Käufers über die zu dem Kontoinhaber gehörenden personenbezogenen Daten zu verlangen. Außerdem behalte ich mir in diesem Fall eine Strafanzeige vor.
Ich bin berechtigt, die Vorlage von Kopien amtlicher Dokumente zur Identitäts- und Plausibilitätsprüfung zu verlangen.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
Wenn der Käufer Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Daniela Simon, Hauptstraße 1, 66907 Glan-Münchweiler, Deutschland, Telefon: +49 (0) 171 9958746, E-Mail-Adresse: info@cantienica-glan-muenchweiler.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen, bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.“
Widerrufbelehrung für die Lieferung digitaler Inhalte
Wenn der Käufer Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Daniela Simon, Hauptstraße 1, 66907 Glan-Münchweiler, Deutschland, Telefon: +49 (0) 171 9958746, E-Mail-Adresse: info@cantienica-glan-muenchweiler.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet
Widerrufsbelehrung für die Erbringung von Dienstleistungen
Wenn der Käufer Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Daniela Simon, Hauptstraße 1, 66907 Glan-Münchweiler, Deutschland, Telefon: +49 (0) 171 9958746, E-Mail-Adresse: info@cantienica-glan-muenchweiler.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.
Widerrufsinformation für Teil- und Ratenzahlungsverträge
Wenn der Käufer Verbraucher ist und eine Ratenzahlungsvereinbarung mit mir geschlossen hat, steht ihm folgendes Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem Sie alle Pflichtangaben nach § 492 Absatz 2 BGB (z. B. Angabe zur Art des Darlehens, Angabe zum Nettodarlehensbetrag, Angabe zur Vertragslaufzeit) erhalten haben. Sie haben alle Pflichtangaben erhalten, wenn sie in der für Sie bestimmten Ausfertigung des Antrags oder in der für Sie bestimmten Ausfertigung der Vertragsurkunde oder in einer für Sie bestimmten Abschrift ihres Antrags oder der Vertragsurkunde enthalten sind und Ihnen eine solche Unterlage zur Verfügung gestellt worden ist. Über in den Vertragstext nicht aufgenommene Pflichtangaben können Sie nachträglich auf einem dauerhaften Datenträger informiert werden; die Widerrufsfrist beträgt dann einen Monat. Sie sind mit den nachgeholten Pflichtangaben nochmals auf den Beginn der Widerrufsfrist hinzuweisen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an mich (Daniela Simon, Hauptstraße 1, 66907 Glan-Münchweiler, Deutschland, Telefon: +49 (0) 171 9958746, E-Mail-Adresse: info@cantienica-glan-muenchweiler.de).
Besonderheiten bei weiteren Verträgen
Steht Ihnen in Bezug auf den Kauf von Waren, der Lieferung von digitalen Inhalten oder der Erbringung von Dienstleistungen ein Widerrufsrecht zu, so sind Sie mit wirksamem Widerruf des angegebenen Geschäfts auch an diesen Darlehensvertrag nicht mehr gebunden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf gelieferten digitalen Inhalte verpflichtet, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Lieferung der digitalen Inhalte begonnen wird.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Daniela Simon (Daniela Simon, Hauptstraße 1, 66907 Glan-Münchweiler, Deutschland, Telefon: +49 (0) 171 9958746, E-Mail-Adresse: info@cantienica-glan-muenchweiler.de)
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Lieferung und Lieferzeit
Der Versand erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Geldeingang auf meinem Konto.
Teillieferungen sind zulässig und selbständig abrechenbar, insofern dies für den Käufer zumutbar ist und er ein objektives Interesse an der Teillieferung hat.
Gerät Daniela Simon in Verzug, so kann der Kunde sofern er Unternehmer ist nur nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, die mindestens vierzehn Tage betragen muss, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als dass das Produkt bis dahin nicht als versandbereit gemeldet wurde. Im Falle eines Teilverzuges oder einer Teilunmöglichkeit kann der Käufer nur dann vom gesamten Vertrag zurücktreten oder nur dann Schadensersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit verlangen, wenn die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat.
7. Lieferung und Lieferzeit
Der Versand erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Geldeingang auf meinem Konto.
Teillieferungen sind zulässig und selbständig abrechenbar, insofern dies für den Käufer zumutbar ist und er ein objektives Interesse an der Teillieferung hat.
Gerät Daniela Simon in Verzug, so kann der Kunde sofern er Unternehmer ist nur nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, die mindestens vierzehn Tage betragen muss, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als dass das Produkt bis dahin nicht als versandbereit gemeldet wurde. Im Falle eines Teilverzuges oder einer Teilunmöglichkeit kann der Käufer nur dann vom gesamten Vertrag zurücktreten oder nur dann Schadensersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit verlangen, wenn die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat.
8. Gefahrübergang
Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Regelungen für den Gefahrübergang.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Sendung an die durch Daniela Simon sorgfältig ausgewählte Transportperson übergeben wurde oder zwecks Versendung das Lager oder das eines Unterlieferanten verlassen hat. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Käufers, so geht die Gefahr bei Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Dasselbe gilt bei der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum von Daniela Simon.
Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von Daniela Simon nicht gestattet.
Der Käufer ist, sofern er Unternehmer ist, berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuverkaufen. Er ist jedoch nur berechtigt, die Ware an Endverbraucher weiter zu verkaufen. Eine Weiterveräußerung an Wiederkäufer ist ausdrücklich nicht gestattet. Sämtliche aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an mich ab. Ich ermächtige ihn widerruflich, die abgetretenen Forderungen für meine Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn sich der Käufer mit der Zahlung in Verzug befindet. Der Käufer ist dann verpflichtet, Namen, Anschrift und Forderungshöhe aller Personen mitzuteilen, an welche die Vorbehaltsware durch ihn veräußert wurde. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig.
Solange der Käufer sich nicht in Zahlungsverzug befindet, werde ich die Abtretung nicht offen legen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf mein Eigentum hinweisen und mich unverzüglich benachrichtigen, damit ich meine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, mir die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Insolvenzantragstellung bin ich berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch mich liegt kein Rücktritt vom Vertrag, wenn der Käufer Unternehmer ist.
10. Gewährleistung
Für alle Verträge zwischen Daniela Simon und dem Kunden gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Wurde der Vertrag über eine gebrauchte Sache geschlossen, verjähren die Mängelgewährleistungsrechte innerhalb eines Jahres, beginnend mit dem Tag der Lieferung der Ware.
Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von mir zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit von mir oder meiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen hafte ich nach dem Produkthaftungsgesetz.
Ist der Käufer Unternehmer, gelten zusätzlich die nachfolgenden Ausführungen: Der Käufer hat alle erkennbaren Mängel nach Eingang der Waren, spätestens jedoch binnen 5 Werktagen anzuzeigen. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen gegenüber Daniela Simon nur geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei mir eintrifft. Bei berechtigten Beanstandungen ist Daniela Simon nach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Gibt der Besteller mir keine Gelegenheit, mich von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Gewährleistungsansprüche. Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen nicht zur Ablehnung der Restlieferung. Diese Bedingungen gelten auch bei Lieferung anderer als vertragsgemäßer Ware.
Jegliche Gewährleistungsansprüche für Unternehmer sind ausgeschlossen bei Lieferungen gebrauchter Waren.
11. Haftungsbeschränkung
Daniela Simon bemüht sich stets sicherzustellen, dass die Website ohne Unterbrechungen zur Verfügung steht und die Übermittlungen fehlerfrei sind. Dies kann jedoch nicht jederzeit gewährleistet werden. Der Zugriff auf die Website kann ferner gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Daniela Simon bemüht sich, die Dauer und Häufigkeit dieser vorübergehenden Unterbrechung zu begrenzen.
Daniela Simon haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet Daniela Simon nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vertragstypischen Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.
Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von Daniela Simon entsprechend.
Im Übrigen ist die Haftung von Daniela Simon ausgeschlossen.
12. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform kann vom Käufer unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgerufen werden.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anzuwendendes Recht, Aufrechnung und Abtretung
Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist Glan-Münchweiler, wenn der Kunde Unternehmer ist.
Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Kusel, vorausgesetzt der Kunde ist Kaufmann oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, hat seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort ist im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Mit Gegenansprüchen kann der Kunde nur aufrechnen, sofern diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Das gilt nicht, soweit Ansprüche eines Verbrauchers aus oder im Zusammenhang mit der Geltendmachung seines gesetzlichen Widerrufsrechts dadurch berührt werden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden hinsichtlich Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ohne meine Zustimmung an Dritte abzutreten.